Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen, Änderung der Bedingungen, Vertrag

(1) Bloonix, Inhaber Jonny Schulz, erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Bloonix schriftlich bestätigt wurden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftbegingungen abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftbegingungen, wenn Bloonix in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

(2) Bloonix ist dazu berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftbegingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Bloonix gesetzten Frist, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Bloonix weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

(4) Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt aber erst dann zustande, wenn der Kunde ein von Bloonix übersandtes Angebot (per Fax oder Post) unterschrieben zurücksendet.

§2 Leistungen

(1) Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.

(2) Die Verfügbarkeit der Leistungen von Bloonix liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen ist §2 (3) und diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Leistungen aufgrund durch Bloonix nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch Bloonix beauftragt sind, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs von Bloonix, technische Probleme des Hosting Providers, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.

(3) Sofern durch Bloonix Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann Bloonix zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt.

(4) Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch Bloonix geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von Bloonix für den Kunden zumutbar ist.

(5) Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn Bloonix dies innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für Ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht.

§3 Zahlungsbedingungen

(1) Bloonix versendet die Rechnungen elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Sollte der Kunde die Zahlungsart „Überweisung“ gewählt haben, so hat er jede Rechnung umgehend zu begleichen. Spätestens jedoch bis zum auf der Rechnung gedruckten Datum. Bei der Zahlungsart „Einzugsermächtigung / Lastschrift“ ermächtigt der Kunde Bloonix mit der Abbuchung der fälligen Beträge.

(2) Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann Bloonix hierfür ein Entgelt in Höhe von 3,- € in Rechnung stellen.

(3) Die nutzungsunabhängigen Zahlungen sind im Voraus zahlbar. Nutzungsabhängige Zahlungen werden zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gezahlt.

(4) Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann Bloonix den entsprechenden Dienst sperren. Dies führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden.

(5) Bloonix kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.

(6) Bloonix kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von EUR 15 geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.

§4 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr.

(2) Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt.

(3) Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür die Zustimmung von Bloonix. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung per Brief oder Fax muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.

§5 Haftung

(1) Für jegliche Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Bloonix nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit einer Leistung sind ausgeschlossen.

(2) Bloonix haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder jeglichen Inhalt.

§6 Allgemeine Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mailadresse und Telefonnummer anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle dem Anbieter mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen die Daten unverzüglich durch Mitteilung an den Anbieter per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

(4) Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters, soweit diese rechtzeitig durch den Anbieter angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server zu speichern.

§7 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von Bloonix (Köln), soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person ist. Bloonix ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Für den Fall gerichtlicher Auseinandersetzungen lautet die ladungsfähige Anschrift: Bloonix, Jonny Schulz, Penningsfelder Weg 87, D-50169 Köln.

§8 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.